Volltextveröffentlichungen (8)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Rentenversicherung

• openjur.de
• Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

  § 93 Abs 2 Nr 2 Buchst a SGB 6, § 93 Abs 1 SGB 6, § 31 BVG, § 84a BVG, RVNG
  Zusammentreffen einer Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung und der gesetzlichen Unfallversicherung - Freibetrag Ost

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Verminderung einer Altersrente beim Zusammentreffen mit einer Rente aus der gesetzlichen Unfallversicherung; Berücksichtigung des Freibetrags Ost

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Verminderung einer Altersrente beim Zusammentreffen mit einer Rente aus der gesetzlichen Unfallversicherung; Berücksichtigung des Freibetrags Ost

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• BSG, 13.11.2008 - B 13 R 129/08 R

  Anrechnung einer Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung auf eine …

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 21.03.2013 - L 1 R 435/12

  Der Senat hat dem Kläger mit Verfügung vom 21. Januar 2013 das Urteil des BSG vom 13. November 2008 (B 13 R 129/08) sowie den Beschluss des BVerfG vom 08. Juni 2012 (1 BvR 349/09) übersandt und darauf hingewiesen, dass das Urteil des SG vom 04. April 2006 vermutlich aufgehoben werden müsse.

  Der erkennende Senat folgt insoweit der (neueren) Rechtsprechung des 13. Senats des BSG und macht sich diese nach eigener Überprüfung zu eigen (vgl. Urteil vom 13. November 2008 - B 13 R 129/08 R - juris).

  Auch insoweit folgt der Senat den überzeugenden Ausführungen des BSG in seinem Urteil vom 13. November 2008 (a.a.O.) und macht sich diese ebenfalls zu eigen.

  Die gegen das Urteil des BSG vom 13. November 2008 (a.a.O.) eingelegte Verfassungsbeschwerde (1 BvR 349/09) ist am 17. April 2012 für erledigt erklärt worden.

• BVerfG, 08.06.2012 - 1 BvR 349/09

  Ablehnung der Auslagenerstattung nach Erledigung und Rücknahme der …

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 21.03.2013 - L 1 R 435/12

  Sie hat zunächst auf das Gesetz zur Änderung von Vorschriften des Sozialen Entschädigungsrechts und des Gesetzes über einen Ausgleich von Dienstbeschädigungen im Beitrittsgebiet vom 19. Juni 2006 (BGBl. I S. 1305) und später auf das Verfassungsbeschwerdeverfahren 1 BvR 349/09 hingewiesen.

  Der Senat hat dem Kläger mit Verfügung vom 21. Januar 2013 das Urteil des BSG vom 13. November 2008 (B 13 R 129/08) sowie den Beschluss des BVerfG vom 08. Juni 2012 (1 BvR 349/09) übersandt und darauf hingewiesen, dass das Urteil des SG vom 04. April 2006 vermutlich aufgehoben werden müsse.

  Die gegen das Urteil des BSG vom 13. November 2008 (…a.a.O.) eingelegte Verfassungsbeschwerde (1 BvR 349/09) ist am 17. April 2012 für erledigt erklärt worden.

• BSG, 20.10.2005 - B 4 RA 13/05 R

  Anrechnung einer Verletztenrente aus der Unfallversicherung auf eine Rente aus …

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 21.03.2013 - L 1 R 435/12

  Am 07. September 2004, also bereits vor Erlass des Widerspruchsbescheides, hat der Kläger beim Sozialgericht Halle (SG) Klage erhoben und ergänzend auf eine Entscheidung des BSG vom 20. Oktober 2005 (B 4 RA 13/05 R) verwiesen.

  Zur Begründung hat es sich auf das BSG-Urteil vom 20. Oktober 2005 (B 4 RA 13/05 R) bezogen.

• BSG, 30.07.2008 - B 5a R 6/08 S

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 21.03.2013 - L 1 R 435/12

  Die Auffassung des 13. Senats des BSG ist auch von dem 5a. Senat des Gerichts, als Nachfolgesenat des 4. Senats, geteilt worden (Beschluss vom 30. Juli 2008 - B 5a R 6/08 S -), so dass sich das beim Großen Senat des BSG insoweit anhängige Verfahren erledigt und der 13. Senat seinen Vorlagebeschluss zurückgenommen hat.